Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der ScheBo^®· Biotech AG

Stand: November 2007


Allgemeines
Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer diese Verkaufsbedingungen als verbindlich an. Sie werden Vertragsbestandteil. Sie finden auch dann Anwendung, wenn wir entgegenstehenden Einkaufsbedingungen des Käufers nicht widersprochen haben. Es gelten die jeweils aktuellen AGB.

Bestellung
Alle Angebote sind freibleibend. Bestellungen und Vereinbarungen, auch mündliche und fernmündliche, sind für uns nur dann verbindlich, wenn und soweit wir diese schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung entsprechen.

Preise
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Nettopreise und Bedingungen. Die Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen. Alle Preise sind in Euro (€) angegeben. Innerhalb Deutschlands wird bei einem Nettoauftragswert unter € 100,00 eine Frachtkostenpauschale in Höhe von € 8,00 berechnet. Bei Lieferungen ins Ausland stellen wir die uns entstehenden Frachtkosten in Rechnung.

Lieferung
Wir liefern ausschließlich zu unseren Bedingungen. Die Auslieferung der uns erteilten Aufträge erfolgt möglichst umgehend, wobei auch Teillieferungen zulässig sind. Vom Käufer angegebene Lieferfristen sind unverbindlich. Sollten wir einen genannten Liefertermin nicht einhalten, so ist der Käufer erst nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und nach erfolglosem Verstreichen der Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, es trifft uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Solange der Käufer mit der Erfüllung einer Verbindlichkeit uns gegenüber im Verzug ist, ruht die Lieferpflicht. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe oder andere von uns nicht zu vertretende Hindernisse bei uns oder unseren Lieferanten befreien uns für die Dauer der Störung und deren Auswirkungen von der Verpflichtung der Lieferung. Fest bestellte und gelieferte Ware kann weder zurückgenommen noch umgetauscht werden. Die Lieferung gilt als erfüllt, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Mit dieser Übergabe geht die Gefahr auf den Käufer über.

Versand
Verpackung, Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. Mehrkosten, die durch besondere Versandwünsche des Käufers entstehen, gehen zu dessen Lasten. Versandschäden sind vor der Annahme durch den Transporteur bescheinigen zu lassen und unverzüglich bei der ScheBo^®· Biotech AG zu melden. Bei Abnahmeverzug des Käufers sind wir befugt, nach Setzung einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten und gegebenenfalls Schadenersatz zu fordern.

Zahlung
Sofern nicht anders vereinbart sind unsere Rechnungen zahlbar ab Rechnungsdatum innerhalb 14 Tagen ohne Abzug. Bei verspäteter Zahlung sind wir berechtigt, ohne Mahnung ab Fälligkeit Mahngebühren und Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Eine Lieferung gegen Vorauskasse behalten wir uns im einzelnen Fall vor. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen berechtigt uns zur Änderung der Liefervereinbarungen bzw. zur Einstellung der Lieferungen. Der Käufer besitzt nicht das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder gegen Forderungen aufzurechnen. Abzüge, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, erkennen wir nicht an. Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht angenommen. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen.

Gewährleistung und Haftung
Soweit auf den Packungen unserer Produkte Lagertemperaturen angegeben sind, müssen diese unbedingt beachtet werden. Etwaige Mängel in der Menge oder der Beschaffenheit der Ware sind uns schriftlich und unverzüglich nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Rücksendungen werden nur nach vorheriger Genehmigung von uns angenommen und gehen wieder in unser Eigentum über. Hinsichtlich der Art und Weise, wie etwaige Mängel behoben werden, entscheiden wir nach eigenem Ermessen. Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere auch für indirekte und Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist unsererseits ist auf sechs Monate begrenzt. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen entbindet den Käufer nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.

Wiederverkaufsbedingungen
Die von uns gelieferten Waren dürfen nur zum eigenen Bedarf verwendet werden. Ein Weiterverkauf bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung und darf nur in der unveränderten Originalverpackung vorgenommen werden.

Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Begleichung unserer Forderungen, auch solcher aus früheren Lieferungen, unser Eigentum. Die Vorbehaltsware darf weder verpfändet noch sicherungshalber übereignet werden. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Ware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Gießen. Gerichtsstand für beide Teile ist Gießen. Wir haben jedoch das Recht, unseren Kunden auch vor jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen. Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Abkommens zum internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.

Datenschutz
Geschäftsnotwendige Kundendaten werden elektronisch gespeichert und sind gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen geschützt.

Unwirksamkeitsklausel
Sollten einzelne Klauseln unser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, so berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.

Die "Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" als pdf-Datei zum Herunterladen